NPD Wahlkampfstand am S-Bhf. Köpenick
Die NPD führte am S-Bhf. Köepnick eine Kundgebung durch. Inhatlich wurden rassistische und völkische Positionen vertreten, wobei die Kundgebung Wahlwerbung für die NPD sein sollte.
Um gegen Ausgrenzung und Diskriminierung vorzugehen, muss man sie als Problem erkennen. Und man muss beschreiben wem sie passiert, wo sie stattfindet und wie sie funktioniert. Wir veröffentlichen die Vorfälle, die uns gemeldet werden.
Die NPD führte am S-Bhf. Köepnick eine Kundgebung durch. Inhatlich wurden rassistische und völkische Positionen vertreten, wobei die Kundgebung Wahlwerbung für die NPD sein sollte.
Im Tunnel am S-Bhf. Schöneweide wurden zwei Aufkleber der 'Autonomen Nationalisten Berlin' entdeckt und entfernt.
Die BetreiberInnen der neonazistischen Website FSN-TV haben Aufkleber produziert auf dem unter anderem Adolf Hitler glorifiziert wird. Diese Aufkleber und weitere wurden an der Tram-Haltestelle "Bahnhofstraße/Seelenbinderstraße" in unmittelbarer Nähe zur NPD-Zentrale entdeckt und entfernt.
Im Juli thematisierte die NPD Neukölln verstärkt die anstehenden Wahlen zum Abgeordnetenhaus Berlin und zu den Berliner Bezirksverordnetenversammlungen im September. Weiterhin wurde rassistische Hetze insbesondere gegen Geflüchtete betrieben. Außerdem wurden mehrere Beiträge mit anti-linkem und deutsch-völkischem Inhalt veröffentlicht. Im Angesicht der Wahlen wurden konkurrierende Parteien u. a. als „Volksverderber" diskreditiert, kommunale Probleme wie Müllentsorgung und Mietentwicklung angesprochen und von der Zulassung eigener Wahlkandidaturen und von Plakatieraktionen berichtet. Hinsichtlich in Deutschland lebender Geflüchteter warnte die NPD vor einer „drohenden Überfremdung“ durch die „Asylflut“ und dem „Verpulvern von Steuergeldern“. Sie forderte neben der Schließung der Grenzen auch „Deutsche, wehrt euch!“ Legitimiert wurden diese Forderungen u. a. mit einer pauschalen Kriminalisierung von Geflüchteten anlässlich der Anschläge in Nizza, Würzburg und München. Ziel anti-linker Stimmungsmache wurden ein Neuköllner Café und die Teilräumung eines besetzten Hauses in der Rigaer Straße. Zudem publizierte die NPD mehrere deutsch-völkische Kommentare um die Bedeutung von „Deutschsein“, „Vaterland“ und „Ehre“, die u. a. auf die Bundeswehr fokussierten.